Lebensmittelrecht

Lebensmittelrecht

Das Lebensmittelrecht ist ein besonderer rechtlicher Bereich, der das Gewerbe- und Gefahrenabwehrrecht sowie Verbraucherschutz miteinander verbindet. Es bezweckt die Regelung vom Umgang mit den Lebensmitteln und deren Herstellung. Das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland mit der Abkürzung LFGB ist als Bundesgesetz 2005 in Kraft getreten und wurde 2011 neu gefasst. Laut diesem Gesetz ist der Sicherheit für die menschliche Gesundheit durch die Vorbeugung von Risiken, die von den Erzeugnissen ausgehen können, zu gewährleisten. Ferner hat es die Rechtslagen der Europäischen Gemeinschaft durch ergänzende Regelungen umzusetzen.

Inhalte des Lebensmittelrechts

Den Überblick über die Inhalte des LFGB können Sie dessen 11 Abschnitten entnehmen. Demnach beinhaltet das LFGB Kapitel betreffend der allgemeinen Bestimmungen, des Verkehrs mit Lebensmitteln, des Verkehrs mit Futtermitteln, des Verkehrs mit kosmetischen Mitteln, des Verkehrs mit sonstigen Bedarfsgegenständen, der gemeinsame Vorschriften für alle Erzeugnisse, der Überwachung, des Monitorings, des Verbringens in das und aus dem Inland, der Straf- und Bußgeldvorschriften sowie der Schlussbestimmungen. Im Einzelnen handelt es sich dabei unter anderem um die Verordnungen und andere Beschlüsse über Lebensmittelzusatzstoffe, Lebensmittel für eine besondere Ernährung, tiefgefrorene Lebensmittel, Gentechnik, Lebensmittelbedarfsgegenstände, Rückstände und Kontaminanten, Lebensmittelhygiene, Lebensmittelwerbung, ökologischen Anbau, Lebensmittelbestrahlung, Eichrecht u.a. Die weiteren relevanten Regelungen bezüglich der einzelnen Lebensmittelarten, die Sie im Lebensmittelrecht finden, sind beispielsweise die Verordnung über alkoholhaltige Getränke, die Bierverordnung, die Käseverordnung, die Honigverordnung, die Fruchtsaftverordnung, die Kaffeeverordnung und die Kakaoverordnung.

Prinzipien des Lebensmittelrechts

Die wichtigsten Grundlagen des Lebensmittelrechts sind das Verbotsprinzip und das Missbrauchsprinzip. Nach dem Verbotsprinzip werden bestimmte lebensmittelrelevante Handlungen bzw. Unterlassungen untersagt, sofern keine ausdrücklichen Bestimmungen das Gegenteil erlauben. Von dem Verbotsprinzip wird unter anderem das Zusatzstoffrecht beeinflusst, nach dem der Einsatz von Zusatzstoffen generell verboten ist. Das Missbrauchsprinzip lässt die Herstellung und Vertrieb von Lebensmitteln zu, solange es dazu kein ausdrückliches Verbot besteht. Dies impliziert, dass ein gewerbsmäßiger Verkehr mit Lebensmitteln nach freiem Ermessen dem missbräuchlichen Verhalten wie Verkehr mit den verdorbenen Lebensmitteln gegenübergestellt wird. So unterliegt z.B. das Hygienerecht dem Missbrauchsprinzip, wonach die Herstellungsverfahren nach den Hygienevorschriften zu richten sind.